:: Kroatien Blog ::

Kroatien, die Ehemalige Jugoslawischen Republik Mazedonien und Serbien haben eine Vereinbarung mit der Europäischen Kommission unterzeichnet, aufgrund derer sie sich jetzt gleichberechtigt mit den EU-Mitgliedstaaten am Siebten Rahmenprogramm (RP7) beteiligen können.

Die Erlangung des Status “assoziiertes Land” ermöglicht es den Unterzeichnerstaaten, jetzt an allen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen des RP7 teilzunehmen, einschließlich der seit Jahresbeginn ausgeschriebenen Aufforderungen. Die Vereinbarung räumt Forschern aus diesen Ländern dieselben Teilnahmerechte wie Forschern aus EU-Mitgliedstaaten im Hinblick auf sämtliche vom RP7 finanzierten Kooperations- und Unterstützungsmaßnahmen ein.
Den ganzen Artikel hier: http://cordis.europa.eu/

Karlsruhe - Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert und der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Jung waren vom 30. bis 31. Mai zu einem zweitägigen Besuch in Kroatien. Im dichtgedrängten Programm ragten Gespräche mit dem kroatischen Staatspräsident Mesic, dem Premierminister Sanader, dem Parlamentspräsidenten Seks und der Außenministerin Grabar-Kitarovic heraus. Schwerpunkt der Gespräche waren die sichtbaren Reformen Kroatiens.

Jung lobte hierbei besonders die Anstrengungen zur Entpolitisierung des Justizapparates. Bemerkenswert war für Jung aber auch die Forderung von Mesic, die EU solle sich stärker um Bosnien und Herzegowina kümmern. Der Gesamtstaat Bosnien und Herzegowina müsse endlich funktionieren, verlangte Mesic. Bei der Diskussion mit den Mitgliedern der Ausschüsse für Auswärtiges und für Europa des kroatischen Parlaments war speziell der Fortgang der Verhandlungen zum EU-Beitritt Kroatiens Hauptthema.

Jung: “Kroatien ist auf EU-Kurs”

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Die kroatische Außenministerin Kolinda Grabar-Kitarovic glaubt im derStandard.at-Interview, dass ihr Land “am Ende dieses Jahrzehnts” EU-Mitglied sein wirdDen ganzen Artikel gibt es hier.

Großteils positiv beurteilt das EU-Parlament die Bemühungen Kroatiens auf seinem Weg in die EU. Vor allem im Justizwesen, speziell im Kampf gegen Korruption, gebe es aber noch Nachholbedarf. Bei der wirtschaftlichen Entwicklung sei Zagreb hingegen schon auf einem guten Weg.

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Kroatiens Staatspräsident Stjepan Mesic rechnet mit einem EU-Beitritt im Jahr 2009. Sein Land werde Ende nächsten Jahres alle Bedingungen für die Aufnahme erfüllen, sagte Mesic heute im deutschen Aachen.

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EU erschwert Beitritte - Schlechte Erfahrungen mit Bulgariens und Rumäniens Reformtempo machen Brüssel vorsichtig.

Kroatien’s Beitritt könnte damit in weite Ferne rücken. Einen interessanten Artikel findet man hier.

Wann kommt Kroatien in die EU? Das Land möchte lieber heute als morgen, aber daraus wird nichts. Auch ein Vergleich mit Bulgarien und Rumänien ist schwierig, erläutert Josip Juratovic, Bundestagsabgeordneter der SPD.

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Das slowenische Außenministerium hat bestätigt, dass es einer Eröffnung des Fischerei-Kapitels in den EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien “bisher noch nicht zugestimmt” hat. Das Außenamt machte am Mittwoch aber Kroatien für die Verzögerung verantwortlich. Zagreb setze nämlich das slowenisch-kroatische Grenzabkommen nicht um, obwohl es dieses bereits Kroatien ratifiziert habe.

Daher weise man kroatische Medienberichte zurück, wonach Slowenien die Beitrittsverhandlungen Kroatiens mit der EU “blockiert”. Das slowenisch-kroatische Abkommen über Grenzverkehr und Zusammenarbeit enthalte auch einen Passus zur Fischerei, der in die Zuständigkeit der Europäischen Kommission falle.

Ähnlich wie die EU-Agrarpolitik ist auch der Bereich Fischerei innerhalb der Europäischen Union völlig vergemeinschaftet. Alle relevanten Entscheidungen fallen daher auf EU-Ebene. Das bilaterale Grenzabkommen zwischen Laibach und Zagreb sieht vor, dass slowenische Fischer auch in einem Teil der kroatischen Gewässer ungehindert ihrer Tätigkeit nachgehen können. Slowenien beklagt aber immer wieder, dass seinen Fischern dies verwehrt werde.

Die APA hatte am Freitag aus Brüsseler Diplomatenkreisen erfahren, dass Slowenien bereits seit beinahe drei Wochen die EU-Verhandlungen im Bereich Fischerei mit Kroatien blockiere. Slowenien sei das einzige der 25 EU-Staaten, das seine Zustimmung zum so genannten “Screening-Bericht” der EU-Kommission für das Kapitel Fischerei verweigere. Mit diesem Bericht wird festgestellt, wie weit der kroatische Rechtsbestand EU-Kriterien entspricht. Er ist Voraussetzung für die Eröffnung eines Kapitels.

Insgesamt sind im Falle von Kroatien 13 der 35 Kapitel fertig geprüft. In sechs Fällen wurden bestimmte Bedingungen gestellt. Das Kapitel Wissenschaft und Forschung ist bereits abgeschlossen.

Quelle: kleinezeitung.at

Slowenien blockiert seit beinahe drei Wochen die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien im Bereich Fischerei. Hintergrund dürften laut Diplomaten nicht beigelegte Grenzstreitigkeiten zwischen den beiden ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken sein. Konkret verweigert Slowenien seit Ende September als einziges Land die Annahme des Screening-Berichtes der Kommission für das Kapitel Fischerei.

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Das leidige Thema EU Erweiterung nimmt kein Ende. Nun droht Barroso mit einem Aufnahmestopp neuer Mitglieder. Bin ich froh, dass ich kein Poltiker bin.

Barroso für Erweiterungs-Stopp bis zu neuer EU-Verfassung

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso will, dass die Europäische Union nach dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens bis zur Einigung auf eine neue EU-Verfassung keine weiteren Mitglieder mehr aufnimmt. “Ich glaube, dass es unvorsichtig wäre, weitere Mitglieder aufzunehmen, ohne nicht zuvor die Verfassungsfrage zu klären”, sagte Barroso nach einem Gespräch mit Frankreichs Premierminister Dominique de Villepin am Montag in Brüssel.

Der von Barroso geforderte Erweiterungsstopp würde zunächst Kroatien treffen, das dem Beitritt nach der Erweiterung um Bulgarien und Rumänien zum 1. Januar 2007 am nächsten ist. “Ich möchte gerne, dass Kroatien so rasch wie möglich beitritt, wenn es die Kriterien erfüllt”, sagte Barroso. “Aber wir können nicht dauernd erweitern, ohne die Verfassungsfrage zu klären.” Die Erweiterung setze nicht nur voraus, dass die Beitrittsländer dazu bereit seien. “Es ist auch wichtig, dass Europa sich selbst vorbereitet, um neue Mitglieder zu empfangen.”

Der Vertrag von Nizza, der nach dem Scheitern des Verfassungsentwurfs zunächst weiter gilt, sehe ohnehin eine Überprüfung der Institutionen nach der Erweiterung auf 27 Mitglieder vor. “Wir erreichen jetzt den Moment, an dem wir eine Regelung brauchen.”