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Das leidige Thema EU Erweiterung nimmt kein Ende. Nun droht Barroso mit einem Aufnahmestopp neuer Mitglieder. Bin ich froh, dass ich kein Poltiker bin.

Barroso für Erweiterungs-Stopp bis zu neuer EU-Verfassung

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso will, dass die Europäische Union nach dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens bis zur Einigung auf eine neue EU-Verfassung keine weiteren Mitglieder mehr aufnimmt. “Ich glaube, dass es unvorsichtig wäre, weitere Mitglieder aufzunehmen, ohne nicht zuvor die Verfassungsfrage zu klären”, sagte Barroso nach einem Gespräch mit Frankreichs Premierminister Dominique de Villepin am Montag in Brüssel.

Der von Barroso geforderte Erweiterungsstopp würde zunächst Kroatien treffen, das dem Beitritt nach der Erweiterung um Bulgarien und Rumänien zum 1. Januar 2007 am nächsten ist. “Ich möchte gerne, dass Kroatien so rasch wie möglich beitritt, wenn es die Kriterien erfüllt”, sagte Barroso. “Aber wir können nicht dauernd erweitern, ohne die Verfassungsfrage zu klären.” Die Erweiterung setze nicht nur voraus, dass die Beitrittsländer dazu bereit seien. “Es ist auch wichtig, dass Europa sich selbst vorbereitet, um neue Mitglieder zu empfangen.”

Der Vertrag von Nizza, der nach dem Scheitern des Verfassungsentwurfs zunächst weiter gilt, sehe ohnehin eine Überprüfung der Institutionen nach der Erweiterung auf 27 Mitglieder vor. “Wir erreichen jetzt den Moment, an dem wir eine Regelung brauchen.”