Human Rights Watch: Druck auf Kroatien verstärken

Erschienen in: Wirtschaft und Politik in Kroatien
Erschienen am: Thursday September 7, 2006

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bemängelt, dass sich Kroatien zu wenig um die Rechte der Serben im Land kümmert. Die Rückkehr serbischer Flüchtlinge und Vertriebener verzögere sich mehr als notwendig.

Die serbischen Flüchtlinge, die nach Kroatien zurückkehren, seien in ihren Menschenrechten erheblich beeinträchtigt, heißt es im jüngsten Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW). Er wurde am 5. September in Brüssel vorgelegt. Kroatien ist ein EU-Beitrittskandidat, die Wahrung und Achtung der Menschenrechte ist eine Voraussetzung für die Aufnahme. “Die kroatische Regierung muss die Lebensumstände der serbischen Gemeinschaft und der Rückkehrer verbessern, falls es Fortschritte bei seiner EU-Annäherung erwartet”, sagte Holly Cartner, Leiterin der Abteilung Europa und Zentralasien bei HRW.

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Kroatien als EU-Beitrittskandidat

Erschienen in: Allgemein, Wirtschaft und Politik in Kroatien
Erschienen am: Thursday September 7, 2006

Frankfurt (aktiencheck.de AG) - Kroatien ist seit Mitte 2004 offiziell EU-Beitrittskandidat, berichten die Analysten der Helaba.Ende 2005 seien mit mehrmonatiger Verspätung Beitritts-Verhandlungen aufgenommen worden, nachdem die Kooperation mit dem internationalen Gerichtshof für Menschenrechte günstiger beurteilt worden sei. Im Zuge einer kritischeren Haltung der alten EU-Länder gegenüber weiteren Mitgliedern dürfte die Überprüfung der Beitrittsfähigkeit besonders genau erfolgen. Kritikpunkte seien wie auch in anderen Ländern u. a. das Justizsystem, die öffentliche Verwaltung und das Steuerwesen sowie der Umweltschutz, die Wettbewerbspolitik und die Sozialpolitik.

Die Priorität des EU-Beitritts, der für 2009 angestrebt werde, dürfte der gegenwärtigen Regierung zugute kommen: Zwar habe die Regierungspartei HDZ, die Kroatische Demokratische Gemeinschaft, keine eigene Mehrheit, sie werde jedoch von kleineren Parteien unterstützt. Die nächsten Parlamentswahlen seien für Ende 2007 zu erwarten. Das Pro-Kopf-BIP Kroatiens liege, gemessen am EU-Durchschnitt, bei rund 45% und sei damit fast so hoch wie das Polens. Die Wachstumsraten des BIP seien robust: Für dieses und nächstes Jahr seien - ähnlich wie bereits für 2005 - Raten von rund 4,5% zu erwarten. Impulse würden dabei sowohl vom privaten Verbrauch kommen, der mit einer erhöhten Kreditnachfrage einhergehe, als auch von den Ausrüstungsinvestitionen.

Der Außenhandel liefere aufgrund hoher Importvolumina einen negativen Wachstumsbeitrag. Zwei der wichtigsten Aufnahmeländer für kroatische Exporte seien Italien und Deutschland, die in den letzten Jahren aufgrund ihres mäßigen Wachstums und einer schwachen Binnennachfrage kaum als Impulsgeber für einen florierenden Handel hätten gelten können. In diese beiden Länder gehe zusammen rund ein Drittel der Ausfuhren, ungefähr gleich hoch sei der Anteil der Importe aus diesen Ländern. Bezogen auf die Waren dominiere bei Im- und Exporten der Handel mit Maschinen und Transportgütern sowie mit Mineralöl und Brennstoffen.

Das revidierte Budget für 2006 sehe eine leichte Defizitverringerung auf 3% des BIP vor, im Jahr zuvor seien noch 4,2% zu verzeichnen gewesen. Der rückläufige Trend setze sich damit 2006 ebenso fort wie bei der Verschuldung. Allerdings dürfte die Fiskalpolitik im nächsten Jahr vor dem Hintergrund der Parlamentswahlen eher wieder etwas gelockert werden, und der Abbau der Staatsschuld werde auch von einer weiterhin zügigen Privatisierungspolitik abhängen. Insgesamt werde Kroatien 2006 voraussichtlich Haushaltsdaten aufweisen, die bereits EWU-Standard hätten. Die kroatische Währung habe in der ersten Jahreshälfte gegenüber dem Euro deutlich aufgewertet, da das Interesse an der Kroatischen Kuna, bedingt durch ausländische Investitionen und den Tourismus, stark zugenommen habe.

Devisenmarktinterventionen der Kroatischen Nationalbank hätten die Situation vorübergehend entspannt. Jedoch sei damit zu rechnen, dass die Kuna im Zuge einer weiteren Annäherung Kroatiens an die EU weiterhin unter Aufwertungsdruck stehen werde. Noch nicht zufriedenstellend sei der Saldo der Leistungsbilanz: Bei hohen Importen wachse der Passivsaldo trotz des florierenden Tourismus weiter und erreicht mittlerweile rund 7% des BIP. Gedeckt werde dieser Fehlbetrag an erster Stelle durch ausländische Direktinvestitionen, aber auch über die Aufnahme von Krediten aus dem Ausland.

Quelle: Finanzen.net / Aktiencheck.de AG
 



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Croatia Blog - 07.10.2008
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