Kroatien: Ivo Sanader setzt weiter auf EU-Beitritt in 2009
Die kroatische Regierung hat ihre Hoffnung auf die europäische Vollmitgliedschaft im Juni 2009 aufgegeben. “Uns kommt es nicht auf einen frühen Zeitpunkt, sondern auf die hundertprozentige Erfüllung der Anforderungen der EU an”, sagte Außenministerin Kolinda Grabar-Kitarovic vor der Deutsch-Kroatischen Industrie- und Handelskammer.
Trotz der wirtschaftlich guten Lage wird Kroatien den Anforderungen der EU nicht gerecht. Die kroatische Regierung und der Ministerpräsident Ivo Sanader gaben zu erkennen, dass der Beitritt 2009 nicht realistisch ist, und wagen noch kein neues Beitrittsdatum zu nennen.
Defizite wurden in der ersten Verhandlungsphase vor allem in der kroatischen Gesetzgebung gefunden. Diese wurde daraufhin überprüft, ob sie mit dem aquis communautaire, dem gemeinsamen Rechtsbestand der Europäischen Union, kompatibel ist.
Deutlich wurde auch, dass die Verabschiedung der EU-relevanten Gesetze im kroatischen Parlament sehr langsam verläuft. “Wenn wir in dem Tempo weitermachen, werden wir noch Jahre für die Anpassung brauchen”, so Neven Mimica, der Chef des zuständigen Parlamentsausschusses.
Quelle: europolitan.de
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